13
Jan
10

Gesetzgebung zwischen Zensur und Selbstregulation

Diese Gesetzgebung war ein notwendiger Schritt um dieses Feld der Internetkriminalität, in dessen Wirkungsbereich sich eine Vielzahl von Menschen mit ungerechtfertigten Geldforderungen konfrontiert sahen, einzudämmen und war auch im Sinn der beteiligten Unternehmen der Online-Pornographie, die sich von einem regulären, zufriedenen Kundenstamm und einem seriösen Geschäftsgebaren langfristig  stabile und bessere Gewinnmargen versprachen. Allerdings konnten bereits die Bedingungen des alten Telekommunikationsgesetzes – die Einrichtung vollautomatisierter Schnittstellen zum Abruf aller Kundendaten – auch anders als im Sinne der User genutzt werden. Gerade in der Debatte um die Online-Pornographie und die Internetkriminalität dient die Debatte um Gesetzesänderungen oft dazu staatlichen Überwachungsbedürfnissen den Weg zu ebnen. So haben Diskussionen um die „pornographische Gefahr“ in der Vergangenheit solchen Entwicklungen den Boden bereitet. Mitte der 90er Jahre wurde mit Hilfe der Emotionalität der Diskussion um die Kinderpornographie versucht einen breiten Vorstoß gegen die Informationsfreiheit und die basisdemokratischen Strukturen des Netzes zu initiieren. Im Zeitraum dieser Kampagne sperrte die Firma Compuserve, nachdem gegen sie Ermittlungen wegen der Verbreitung von Kinderpornographie eingeleitet wurden, Ende 1995 über 200 Newsgroups und löste damit eine internationale Diskussion über Internetzensur aus. Bereits im Februar 1996, nach der kostenlosen Freigabe einer Kinderschutz-Software, stellte Compuserve fast alle dieser Newsgroups wieder zur Verfügung. Ende 1999 wurde in einem Berufungsverfahren von einem weiteren deutschen Gericht das Urteil gegen Compuserve revidiert. Soweit die Kampagne und die Maßnahmen tatsächlich gegen die Kinderpornographie abzielten – Angebote, die noch der Logik von Teilen der traditionellen Pornoindustrie entsprachen, mit ihrem gewohnheitsmäßigen Operieren im Halb- bis Illegalem – waren sie erfolgreich, vor allem wegen der Bemühungen der Branche selbst um legalen Status und Selbstregulation. Sofern sie allerdings auf eine generelle Eindämmung und Kontrolle der gesamten Online-Pornographie angelegt waren, scheiterten sie, da inzwischen in diesem Bereich andere Markt- und Kapitalinteressen zum Tragen kamen als die der Pornobranche der 70er und 80er. So soll T-Online bereits 1997 ca. 100 Millionen DM durch Onlinebestellungen von Sexartikeln umgesetzt haben und mehr als die Hälfte des gesamten Umsatzes des e-commerces soll in diesem Jahr von der Sexindustrie generiert worden sein.

Um weiteren staatlichen Eingriffen und Gesetzesinitiativen vorzubeugen wurde die „Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)“ für den Bereich der Telemedien, also das Internet, gegründet und Ende 2004 offiziell anerkannt. Ordentliche Mitglieder der FSM sind AOL Deutschland, Amango pure Entertainment GmbH, camPoint AG, Cybits, DBM-Videovertrieb, Deutsche Telekom AG, Inter Publish GmbH, t-info GmbH und T-Online International. Besteht bei den Angeboten dieser Mitglieder ein Verdacht auf einen Verstoß gegen die Jugendschutzbestimmungen, befasst sich damit zunächst die FSM, deren Entscheidung dann als bindend gelten. Die FSM unterhält vielfältige Kontakte zu staatlichen Stellen, wie zur Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und leitet Beschwerden über Kinderpornographie an das BKA weiter. Auch die Unternehmen Beate Uhse, Cytainment, Freenet, Fundorado, die Bauer-Gruppe Inter Publish (Coupe, Praline) und der Orion Versand zeigten Eigeninitiative indem sie sich 2003 im Bereich der Softerotik zu einem Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendschutzes in „Telemedien JusProg e.V.“ zusammengeschlossen haben. Auf der Basis des sogenannten ICRA-Filtersystems wurde ein Jugendschutzprogramm entwickelt, um so eventuellen Anfeindungen der Jugendschützer zuvorzukommen.

Ein weiterer Anbieter eines Jugendschutzsystems ist die Erodata GmbH von Tobias Huch. Sie wurde im März 2000 gegründet und betreibt mit der Seite „www.ueber18.de “ ein Jugendschutzsystem welches bis 2005 auf der Kontrolle der Personalausweisnummer beruhte und auf  deutsche Anbieter von Onlinepornographie ausgerichtet ist. Aufgrund einer Klage des Düsseldorfer Konkurrenten Coolspot Germany GmbH kam der Bundesgerichtshof in einem Revisionsverfahren im Oktober 2007 zu der Ansicht, das dieses Verfahren nicht den Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) von 2003 entspricht. Die Firma Coolspot stellte ihr Jugendschutz-System schon mit der Inkrafttretung des JMStV auf ein erheblich aufwendigeres und kostenintensives Prüf-Verfahren um. Bereits vor der Urteilsverkündung des BGH implementierte Huch´s Firma ein ähnliches Verfahren. Die Erodata GmbH wurde 2005 in die RESISTO IT GmbH umbenannt und hat sich im Laufe der Jahre auch auf  der juristischen Ebene einen Namen gemacht. Die Firma hat als Interessenvertretung der Adult-Webmaster viele Gerichtsprozesse gegen Abmahnanwälte geführt und gelangte mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den §184c StGB bundesweit in die Medien. Mit dieser Initiative versuchte RESISTO IT gegen das  Verbot von sogenannter „weicher Pornographie“ gegenanzugehen. Zur Finanzierung der Prozesskosten konnten Unterstützer eine Werbefläche in Form eines Pixellinks unter http://www.184c.de erwerben. Eine weitere juristische Initiative war der Versuch den Provider Arcor per Gericht zur Sperrung von google.de und google.com zwingen, da es über Google möglich sei Pornographie ohne Zugangsbeschränkung abzurufen. Mit dieser nicht ganz ernst gemeinten Klage beim Landgericht Frankfurt wollte Tobias Huch auf Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht hinweisen. Eine andere Kammer des gleichen Gerichtes hatte Arcor dazu verpflichtet den Zugang zum Videoportal YouPorn zu sperren. Die Sperrung von Google aber wies das Landgericht Frankfurt zurück. Mit diesem Urteil war dann auch die Gerichtsentscheidung bezüglich YouPorn nicht mehr aufrechtzuerhalten.

Dieses Beispiel um die Sperrung von YouPorn und anderen Webseiten zeigt sehr deutlich, das das deutsche Jugendschutzrecht zum Zwecke der Ausschaltung unliebsamer Konkurrenz innerhalb der Pornobranche missbraucht werden kann. So trat die Kirchberg Logistik GmbH im Herbst  2007 als Kläger gegen 19 deutsche Internet-Provider auf. Sie monierten, dass das auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien stehende Angebot von YouPorn, Sex.com, und Privatamateure.com. keine den deutschen Gesetzen entsprechende Alterskontrolle durchführe und der Jugendschutz nicht gewährleistet sei.

Wegen des fehlenden Jugendschutz-Logins hatte Ende April  2007 bereits Google Deutschland Youporn.com von seinen Suchergebnissen entfernt. Der Provider Arcor blockierte daraufhin freiwillig den betroffenen IP-Adressraum, hob diese Sperre aber wieder auf und wurde dann im Oktober 2007 durch das Frankfurter Landgericht zur einer Sperrung von YouPorn.com verpflichtet, die der Provider mit einer Manipulation am Domain Name System (DNS) umsetzte und in Folge Widerspruch einlegte. Nachdem Zugangsanbieter wie Kielnet und Tele2 sich vor Gericht erfolgreich gegen die Forderung der Kirchberg Logistik durchgesetzt hatten, wurde im Februar 2008 dem Einspruch von Arcor gegen eine einstweilige Verfügung zur Blockade des Porno-Portals YouPorn.com stattgegeben, da die dortigen nicht jugendfreien Inhalte nicht in der Verantwortlichkeit des Providers lägen. Die Anwälte der Kirchberg Logistik GmbH halten trotzdem an ihrer Geschäftsstrategie fest und sind im Mai 2008 gegen die Betreiber des Amateur-Pornofilmportals „timtube.com“ vorgegangen, indem sie den us-amerikanischen Domain-Anbieter zwangen, diese vorläufig vom Netz zu nehmen. Nach einem Domaintransfer zu Network Solutions bietet der Betreiber von TimTube seine pornographischen Angebote wieder im Netz an.

Die Kirchberg Logistik GmbH, Hannover ist eine Tochtergesellschaft der Video Buster Entertainment Group. Maßgebliche Personen der Video Buster Gruppe sind Andreas Grebenstein und Mario Brunow. Grebenstein gründete im Juli 2007 den Verein JuGuard e.V. (Verein zur Förderung des Jugendschutzes im Internet e.V.), dem unter anderem der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. (IVD) angehören. Grebenstein und Brunow, die auch hinter der Kirchberg Logistik stehen, geht es aber nur vordergründig um die Einhaltung der hohen Jugendschutzauflagen. Die Video Buster Gruppe ist bekannt für ihr breit gefächertes Angebot an pornographischen Filmen, die zum Teil auch über das Videoportal sexyfilms.de im Internet vermarktet werden. Genau wegen dieser Webseite hat die verantwortliche Kirchberg Logistik im Juni 2007 durch das Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung wegen des ungeschützten Verbreitens von Pornografie an Minderjährige bekommen. In vielen Internetforen wurde die juristische Auseinandersetzung als ein  verschärftes Konkurrenzgehabe von „Offlinern“ des pornographischen Gewerbes zu den „Onlinern“ verstanden. Aufgrund ihrer Vorgehensweise wurde Andreas Grebenstein und Mario Brunow auf der Berliner Erotikmesse Venus 2007 Hausverbot erteilt.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26226/1.html

Seit 2005/6 geriet in Deutschland die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation in die öffentliche Diskussion. Mit diesem Schritt soll nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. Anonymisierungsdienste sollen im Kontext der Wirksamkeit dieser Maßnahme verboten werden. Dieses Gesetz, welches laut der Argumentation der Befürworter zur Terrorismusabwehr, aber auch im Sinne eines effektiveren Jugendschutzes eingesetzt werde soll, wurde mit den Stimmen der CDU, CSU und SPD im November 2007 beschlossen und ist seit dem 1. Januar 2008 in Kraft. Ende 2007 hat die Bürgerinitiative Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Verfassungsbeschwerde gegen dieses Gesetz eingereicht. Einen Teilerfolg konnte diese Initiative, die sich 2005 beim Chaos Communication Congress gründete, mit ihren öffentlichkeitswirksamen Internetaktionen, Demonstrationen und Unterschriftensammlungen im März 2008 erreichen, als das Bundesverfassungsgericht die Herausgabe von Vorratsdaten im März durch eine einstweilige Anordnung eingeschränkt hatte. Eine grundsätzliche Entscheidung in Bezug auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, steht frühestens zum Herbst 2008 an. Eine Vernetzung von Bürgerrechtsvereinen und Lobbyorganisationen der Onlinepornographie, wie sie in den USA um ähnliche Thematiken teilweise stattgefunden hat, ist in Deutschland allerdings nicht zu erkennen. Die Errichtung einer Zensur-Infrastruktur wird seitens der Bundesregierung vehement vorangetrieben. Neben der Vollprotokollierung  der Telekommunikationsdaten und der Legalisierung der Onlinedurchsuchung durch das BKA, sind die im November 2009 eingeführte Gesetzesänderung zur sogenannten „Jugendanscheinspornographie“ und das in der Diskussion befindliche Zugangserschwerungsgesetz weitere Schritte gegen die freien Netzwerkstrukturen des Internets. Mit dem Zugangserschwerungsgesetz, welches u.a von der  Familienministerin Ursula von der Leyen initiiert wurde, soll die Kinderpornographie im Internet  bekämpft werden. In der Praxis soll das durch eine intensive Zusammenarbeit des Bundeskriminalamtes mit den Providern mittels „Schwarzer Listen“, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind, umgesetzt werden. Nach der Bundestagswahl wurde dieses Gesetz durch eine Intervention der FDP erstmal zurückgestellt. Es wird zumindestens ein Jahr nicht umgesetzt, stattdessen soll versucht werden, die betreffenden Seiten zu löschen, um dann ein Jahr später den Erfolg dieser Maßnahme zu evaluieren. Das Gesetz wurde nicht nur wegen seiner antidemokratischen Tendenz, sowie der relativ leichten Umgehung der Sperrmaßnahmen kritisiert, sondern auch der Tatsache wegen, das damit ganz anderen wirtschaftlichen Interessen der Weg geebnet wird. So hat die Musikindustrie ein großes Interesse an der Verfolgung von Kinderpornokonsumenten. Sobald eine Zensur-Infrastruktur bei den Providern funktioniert ist es absehbar, dass sie massives Lobbying betreiben wird, damit auch Filesharing-Seiten darüber blockiert werden. Auch viele Majors der Pornoindustrie befürworten Netzsperren, da sie sie als eine hervorragende Möglichkeit sehen, um gegen Anbieter kostenfreier Pornographie, sowie die große Anzahl der Betreiber von Amateur- und subkultureller Internetseiten vorzugehen, die den regulären Pornoproduzenten empfindliche Umsatzeinbussen beschert haben.

zum Thema:  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31855/1.html

http://www.heise.de/ct/artikel/Verschleierungstaktik-291986.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Sperrung_von_Webseiten_in_Deutschland

http://wikileaks.org/wiki/Einblicke_in_die_Kinderpornoszene
http://wikileaks.org/wiki/Talk:An_insight_into_child_porn
http://en.wikipedia.org/wiki/Operation_Ore

http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitskreis_Vorratsdatenspeicherung
http://www.burks.de/forum/phpBB2/viewtopic.php?t=2211
http://www.heise.de/ct/00/16/068/

Lenssen, Margit/ Elke Stolzenburg (Hg.)   1997, „Schaulust – Erotik & Pornographie in den Medien“ , Leske & Budrich, Opladen

Der wachsende Markt des e-commerce

Neben der Abrechnungsmethode über Dialer gibt es eine ganze Anzahl weiterer Bezahlformate – von Lastschrift, Kreditkartenüberweisung, Geldkarte, Handy-Payment und weitere – über die pornographischer Content abgerechnet werden kann. Die Akzeptanz der Konsumenten, Dienstleistungen und Waren online zu bezahlen, ist in den letzten Jahren beständig gestiegen. Die Anzahl der e-commerce-Dienstleister hat sich ebenfalls deutlich erhöht, was zu einem zunehmenden Konkurrenz auf diesem Markt geführt hat, auf dem die Online-Pornographie inzwischen nur ein Segment unter vielen darstellt. Neben Visa und MasterCard, die ein neues internetbasiertes Authentifikationsverfahren zur Betrugsprävention anbieten und den großen amerikanischen IPSP, die inzwischen alle Tochterunternehmen für den europäischen Markt gegründet haben, gibt es eine Vielzahl von Unternehmen, die auf dem Feld alternativer Bezahlformen im e-commerce miteinander konkurrieren, Einige der größeren Unternehmen in diesem Segment sind: Bibit/WorldPay (Royal Bank of Scotland), Neteller, FirePay(Optimal Payment Group), PayPal(ebay), Moneybookers, FirstGate, T-Pay (Deutsche Telekom) und Click2Pay(Wire Card).

Moneybookers ist e-commerce-Dienstleister mit Sitz in England und eine Tochtergesellschaft von Gatcombe Park Ventures Ldt. Nach einer ähnlichen Methode wie bei PayPal ist es möglich Geld in Echtzeit zu transferieren. Moneybookers wird u.a. vorzugsweise von englischen Adultwebmastern für die Bezahlvorgänge genutzt

Unternehmen der Internet-Pornographie, ab einer bestimmten Größe, verfügen oft über ein eigenes e-commerce-System und bieten dies wiederum in ihren Partnerprogrammen für einzelne Adult-Webmaster an. So fundorado mit „cashdorado“oder die RST Datentechnik GmbH mit „Eromoney“ und „digipay“ und die F.I.S. mit den Seiten “money4u.de”(inzwischen „AffiliateCash.de“) und “Webmaster-cash.de”.

netdebit, inet-cash, wie auch  Afendis, sind deutsche IPSP , die ihren Service überwiegend dem Kundenkreis der deutschen Online-Pornographie anbieten. inet-cash wurde 1995 gegründet und ist Bestandteil der RK Medienverlags GmbH. NetDebit hat nach eigenen Angaben ca. 300.000 Kunden und bietet neben den gängigen Verfahren zusätzlich „Telepay“ an, die für DSL-Nutzer geeignet ist und die Bezahlung über die Telefonrechnung abgewickelt wird. inatec ist ebenfalls ein Internet Payment Service Provider. Seit 2001 betreibt inatec die Zahlungsplattform powercash21.Die Frankfurter Firma kann über einen Kreditkartenakzeptanzvertrag für MasterCard und Visa den dementsprechenden Zahlungsverkehr anbieten und bietet weitere Zahlungsarten wie elektronische Lastschrift (BRD/Österr.), Online-Überweisung (Giropay/Sofortueberweisung.de) eWallet-Lösungen und Prepaid-Systeme an. Desweiteren bietet das Unternehmen Webshopsysteme an und garantiert Telefon- und Mail-Support. Weitere ISP´s in diesem Segment sind die holländische CommerceGate und die ecardon payments.

Weitere e-commerce-Dienstleister, die sich in ihrem Angebot teilweise auf die Sex-Branche ausgerichtet haben, sind „Click&Buy“, dessen Service 2000 in Deutschland eingeführt wurde. Insbesondere Medienhäuser, Portale, Datenbanken, Bild- und Nachrichtenagenturen können mit Click&Buy ihre Inhalte und Services vermarkten. Das Unternehmen betreut auch Angebote im Erotik- und Dating-Segment. Ein weiteres Unternehmen ist die „Deutsche Geldsysteme GmbH(DGS)“. Die DGS ist Bestandteil der 2000 gegründeten Unternehmensgruppe „isee newmedia GmbH“ Der Service dieses Internetdienstleisters umfasst die Bandbreite von eCommerce-Systemen Internet-Shops, Abrechnungs- und Clearingsysteme, Online-Video-Systeme, Auktions- und Anzeigensysteme, Web-Chats und Server-Technologien. isee newmedia betreute, bzw betreibt 2006 u.a. „City-Chat“, mit ca. 250.000 registrierten Usern, „LoveChat“, mit mehr als 90.000 registrierten Benutzern, die Single-Suchmaschine „ SingleNetwork“ und den Pornofilmanbieter Videorama. Zur Firmengruppe soll weiterhin die die Essener „Clarema GmbH“ gehört haben, die mit dem Silwa Filmvertrieb AG zusammenhing und der Webhoster „intertrend“ . Callcenter & Telefonie stellen ein weiteres Segment des Unternehmens.

atriga ist ein Inkassounternehmen, in der seriösen Geschäftswelt positioniert und besitzt  eine eigene IT-Entwicklungsabteilung. atriga ist Vertragspartner der SCHUFA, Mitglied im Verein für Creditmanagement e.V. und im Bundesverband der Dienstleister für Online-Anbieter BDOA e.V. Mit Hilfe der selbst entwickelten IT-Lösungen bietet das Unternehmen automatisierte und auf den Kunden zugeschnittene Inkassoverfahren an. atriga betreut viele Adultwebmaster und ist wie der allgemeine Debitoren- und Inkassodienst (Inkassounternehmen.de) als Firma auf der Eurowebtainment vertreten.

Mobile Payment – die Bezahlung mit dem Handy – wird hauptsächlich für das Micropayment verwendet, bietet sich also bei denjenigen Angeboten und Dienstleistungen an, wo geringe Beträge zu zahlen sind und sich Zahlungsmethoden wie Kreditkarte oder Lastschrift nicht lohnen würden. In Deutschland besteht die Möglichkeit dieser Bezahlform seit Mitte 2004, fand aber erst im darauffolgendem Jahr größere Verbreitung, nachdem viele Internetanbieter von Dialern auf das Handy-Payment umstiegen. Aufgrund einer Welle von Missbrauchsfällen und dem darauffolgenden Druck seitens Verbraucherschutzorganisationen und der Öffentlichkeit sperrten im Herbst 2005 die Mobilfunkunternehmen das Mobile Payment-Verfahren für unseriöse Internetseiten. Nicht nur das Micropayment, der gesamte Mobile Markt ist ein boomendes Segment des Internetgeschäfts, gerade auch für die Online-Pornographie, geworden. Der Markt für „Mobile Sex“ wurde allein in Europa bis zum Jahr 2006 auf 3,3 Milliarden Euro geschätzt. Sämtliche Majors der Branche haben ihr Content-angebot auf diesen Bereich erweitert und nutzen dabei die Technologie und Logistik dementsprechender Firmen wie z.b. „Bango“  oder die Bremer „Carmunity.com“, die Berliner Portalfirma „Jamba“ oder der Schweizer SMS-Großanbieter „Minick“. Eplus bietet mit „iMode“ ein Mobile-Payment-Verfahren an, bei dem per Abbonement Angebote von Beate Uhse und Playboy abgerufen werden können. Vodaphone bietet neben „M-Pay“, einen Handyvertrag für Erwachsene mit einer speziellen SIM-Karte und einer „Adult-Pin“ an. Das spanische Unternehmen „Private“ bietet eine Application, die  sich in Handhelds einfügen lässt, die mit dem Microsoft-Betriebssystem Pocket PC ausgerüstet sind. Darauf befinden sich etwa fünf Videos, mit jeweils ca. fünf Minuten Länge, die über das PDA-Display zu sehen sind.

„Bango“ ist ein Mobile-Content und Commerce-Dienstleister, der seinen Kunden auf dem Bango-Portal die Möglichkeit bietet ihre Inhalte global zu vermarkten. Nach eigenen Angaben transferiert Bango über 450.000 Klingeltöne, 120.000 Java Spiele, 80.000 Videos und 250.000 Bilder (Stand Okt.2006) Die Kunden können die gekauften Inhalte über die Telefonrechnung, ein Guthabenkonto, die Kredit- oder Debitkarte oder per PIN Verfahren abrechnen lassen. Bango ist eine Aktiengesellschaft und wird an der Londoner Börse gehandelt. Im Sommer 2006 haben Bango und Carmunity, einem der Marktführer im Bereich „Mobile-Adult-Entertainment“, eine weitreichende Geschäftskooperation beschlossen, so dass eine von Carmunity entwickelte Software für Handys, mit der Live-Video-Streams von Webkameras empfangen werden können, jetzt auf der Bango-Platform  zu einem erweiterten Angebot mitbeitragen.

0 Responses to “Gesetzgebung zwischen Zensur und Selbstregulation”



  1. Schreibe einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: